Jahresrückblick 2019
Liebe Freundinnen und Freunde,
ein spannendes und für uns Grüne auch erfolgreiches Jahr 2019 liegen hinter uns. Ich möchte die Chance nutzen und über meine Arbeit in diesem ereignisreichen Jahr – im Landtag und im Wahlkreis 05 Böblingen berichten.
Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 wurde verhandelt. Bereits zu Beginn diesen Jahres gab es erste Treffen der sogenannten Haushaltskommission. Hier kommen die Spitzen von Regierung und den Regierungsfraktionen im Landtag, also CDU und Grüne, zusammen. Die Steuerschätzung gibt den Haushaltsrahmen vor, also das Volumen, in dem sich die Ausgaben bewegen können. Dieser Haushalt trägt eine Grüne Handschrift. Wir Grüne setzen Schwerpunkte bei Investitionen in den Klimaschutz, bei den Hochschulen und beim sozialen Zusammenhalt. Hier wird Geld für Frauenhäuser, die familienentlastenden Dienste für Angehörige von Menschen mit Behinderungen sowie die Migrationsmanager zur besseren Integration von Geflüchteten investiert. Außerdem wird es keine Neuverschuldung geben und die Schuldenbremse wird in die Landesverfassung aufgenommen.
Die Fragen des Klimawandels betreffen auch unsere Wirtschaft in Baden-Württemberg. Hier will die Grüne Landtagsfraktion das Exzellenz-Cluster zur Batteriezellenforschung und –herstellung weiter massiv fördern. Denn das Auto der Zukunft soll auch Baden-Württemberg kommen.
Über all diesen Fragen schwebt die große Menschheitsaufgabe, nämlich der Klimaschutz. Damit auch die zukünftigen Generationen gut leben können, bedarf es jetzt wegweisender Maßnahmen beim Thema Klimaschutz. Auch wenn Baden-Württemberg hier bei vielen Punkten auf den Bund angewiesen ist, so hat die Grüne Landtragfraktion trotzdem ein ambitioniertes Klima-Sofortprogramm verabschiedet. Zentrale Bestandteile sind: Die Solarpflicht für neue Häuser, weitere Flächen für erneuerbare Energien erschließen, Kommunen für Mobilitätsprojekte stärken sowie eine Lastwagen-Maut für LKWs mit Verbrennungsmotor.
Auch im Wahlkreis 05 Böblingen habe ich vielfach mit unseren Grünen Rätinnen und Räten über das Thema kommunale Finanzen gesprochen. Auch die Frage nach dem Volksbegehren zum Artenschutz wurde intensiv diskutiert. Umso erfreulicher ist die Vermittlung der Grün-geführten Landesregierung zwischen Bäuerinnenverbänden und Initiator*innen des Volksbegehrens „Pro Biene“.
Die Problematik des Waldsterbens konnte ich hautnah im Schönbuch beobachten. Auf mehreren Wanderungen konnten auch interessierte Bürgerinnen und Bürger Eindrücke von der ernsthaften Lage gewinnen. Als Reaktion auf die klimabedingten Umwälzungen wurde ein Waldsofortprogramm verabschiedet, das konkrete Maßnahmen unterstützt, um die entstandenen Schäden, aber auch zukünftige Veränderungen aufzufangen.
Ein weiteres großes Thema des vergangenen Jahres war der gesellschaftliche Zusammenhalt. Ich konnte mir durch zahlreiche Besuche bei sozialen Einrichtungen, wie der Lebenshilfe, Pflegeheimen und der Betriebsseelsorge ein dezidiertes Bild von der Situation im Wahlkreis machen. Auch die Schulen spielen beim Thema sozialer Zusammenhalt natürlich eine zentrale Rolle. Als weitere Station durfte ich auch im Sommer eine Polizeistreife einen Tag lang bei ihrer Arbeit begleiten. Die hier gewonnenen Eindrücke konnte ich direkt bei meiner Arbeit im Landtag einbringen.
Auch das kommende Jahr stellt uns vor große Herausforderungen. Klimakrise und Umbruch in der Automobilbranche: Dafür braucht es starke Grüne mit guten Konzepten.
Herzliche Grüne Grüße
Thekla Walker