Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Mitglieder im Kreisverband Böblingen,
den Jahreswechsel möchte ich zum Anlass nehmen, um Euch anhand des vorliegenden Newsletters von meinen diesjährigen Aktivitäten als Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Böblingen/Sindelfingen zu berichten und Euch über meine Arbeit im Landtag zu informieren.
Das Jahr 2017 – ein Jahr geprägt vom Bundestagswahlkampf, politischen Herausforderungen und persönlichen Begegnungen. Bei der Bundestagswahl war unser Grüner Kampfgeist gefragt und hat ein tolles Ergebnis hervorgebracht. Dank Tobias engagiertem Einsatz konnten wir unser Ergebnis von 2013 im Landkreis verbessern und Wähler*innen hinzugewinnen. Für mich und für uns GRÜNE im Landkreis Böblingen ein motivierendes Ergebnis, das zeigt, dass wir GRÜNEN im Kreis Böblingen auch in Zukunft durch die Unterstützung unseres „GRÜNEN Nachwuchses“ gut aufgestellt sind.
Für mich persönlich war 2017 ein sehr spannendes Jahr, in dem ich in die Rolle der Landtagsabgeordneten wachsen konnte und in dem sich in vielen Abläufen eine gewisse Routine einspielen konnte. Dies ermöglichte mir mehr Freiraum in meiner Arbeit und gab mir mehr Zeit für Begegnungen und Termine im Wahlkreis, wofür ich sehr dankbar bin.
Die ersten beiden Monate des Jahres waren für mich vor allem durch die Verabschiedung des Haushaltplanes 2017 geprägt. Hierbei konnte ich wertvolle Erfahrungen sammeln, die ich ab Herbst 2017 in die erneuten Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 einfließen lassen konnte. Über Wochen habe ich die langwierigen Verhandlungen zu den einzelnen Haushaltsplänen in meiner Funktion als finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion im Finanzausschuss begleitet. Die Zeit zwischen den Haushaltsverhandlungen konnte ich für Besuche, Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis nutzen. Einige davon möchte ich im Folgenden rückblickend erwähnen.
Gleich zu Beginn des Jahres stand ich in regem Austausch mit den GRÜNEN vor Ort. Gespräche mit der Gemeinderatsfraktion der BNU aus Holzgerlingen, mit der Grünen Gemeinderatsfraktion Böblingen sowie ein Treffen mit dem Fraktionsvorstand und den grünen Bürgermeistern im Haus des Landtags gaben mir einen umfangreichen Einblick zu aktuellen Themen im Landkreis Böblingen und der Region.
Ende Februar besuchte ich gemeinsam mit Landrat Roland Bernhard die Gemeinnützigen Werkstätten und Wohnstätten (GWW) in Sindelfingen um einen Überblick an Möglichkeiten der Teilhabe behinderter Menschen in unserer Gesellschaft und insbesondere in unserem Landkreis zu bekommen. Die Themen Bildungsmöglichkeiten und gemeindenahe Wohnangebote standen im Vordergrund unserer Gespräche. Bei diesem Termin begleiteten mich Simone Müller-Roth und Tobias B. Bacherle. Dafür herzlichen Dank.
Im Mai führte ich Gespräche zum Thema Preisgestaltung der Böblinger Stadtwerke für Fernwärme mit der IG Fernwärme Böblingen.
Besonders stolz auf unsere Schüler*innen im Kreis war ich bei der Preisverleihung der Erstpreisträger*innen des 59. Schülerwettbewerbs des Landtags von Baden-Württemberg. Als Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Böblingen/Sindelfingen konnte ich den Preisträgern Dominik und Leonie Müller von der Käthe-Kollwitz-Schule Böblingen für ihren ersten Preis gratulieren.
Der Mangel an Lehrkräften aber auch positive Entwicklungen im Schulwesen, wie der Ausbau von Schulstandorten, machten es notwendig, mir einen Überblick zur Schulsituation in unserem Kreis zu verschaffen. Das ganze Jahr über besuchte ich verschiedene Schulen und suchte das Gespräch mit Personalräten, Rektoren, Lehrern und Schülern im Wahlkreis. Hervorheben möchte ich hier meinen Besuch bei der Friedrich-Kammerer-Gemeinschaftsschule in Ehningen, das Gespräch mit dem Personalrat der Werkrealschule Böblingen sowie mit der Schulleitung der Eichendorff Grund- und Werkrealschule. Im November nahm ich die Gelegenheit wahr und begleitete die Aktion „Zeitung in der Schule“ am Liese-Meitner-Gymnasium. Hier unterstützte ich das Engagement der Kreiszeitung Böblinger Bote, klärte Schüler*innen zum Thema Fake-News auf und berichtete über den Umgang mit Informationen im Rahmen meiner Landtagsarbeit.
Anfang Juli nahm ich an der Auftaktveranstaltung der Kampagne „Wir messen nach – Kampagne Gute Luft in Böblingen“ der Grünen Fraktion des Böblinger Gemeinderats teil.
Mein Besuch der Landesakademie für Jugendbildung in Weil der Stadt erfolgte auf Einladung der Geschäftsführung, der ich während meiner Kreisbereisung im Juli gerne nachkam. Als weitere Ziele meiner Wahlkreisbereisung besuchte ich die Stadt Holzgerlingen und verband dies mit einer Besichtigung des neugestalteten Burggartens und nahm an der Eröffnung des Entengassenfestes in Schönaich teil. Mein Besuch der Biohofanlage der Familie Bodemer möchte ich ebenso hervorheben wie mein Besuch bei NIKA, dem Netzwerk für Interkulturelle Arbeit im Landkreis Böblingen. NIKA leistet interkulturelle Familienzentrumsarbeit und übernimmt Seminar- und Fortbildungsaufträge zu den Themen „interkulturelle Kommunikation, Erziehung zwischen Kulturen und Arbeit in mehrsprachigen Kontexten“, auch über den Landkreis Böblingen hinaus.
Zum Abschluss meiner Wahlkreisbereisung besuchte ich gemeinsam mit dem grünen Landtagsabgeordneten Daniel Lede Abal den letzten Berufsimker des Landkreises Böblingen, Herrn Robert Löffler und seine Schönbuchimkerei. Neben den aktuellen Problemen und Herausforderungen der Imkerei sprachen wir mit Herrn Löffler über den Aufbau einer Toleranz der Bienenvölker gegen die Varroamilbe unter Verzicht auf Gabe von Medikamenten und dem damit einhergehenden steigenden Flächenbedarf der Imkerei.
Besonders hervorheben möchte ich noch meine Teilnahme an der Einbürgerungsfeier des Landkreises im Landratsamt Böblingen. Hier hatte ich die Gelegenheit 74 Antragsteller*innen der deutschen Staatsbürgerschaft in unserem Landkreis willkommen zu heißen. Landrat Roland Bernhard überreichte unseren neuen Mitbürger*innen die Staatsbürgerschaftsurkunde. Wirklich überwältigt war ich von der Vielfalt der Nationen, aus denen die Antragsteller kamen. Neben ehemaligen Staatsangehörigen aus der Türkei, dem Kosovo, Kuba, China und Thailand waren Vertreter von insgesamt 29 Nationen anwesend.
Ab September ging es dann auch für mich in den Bundestagswahlkampf. Neben Besuchen der GRÜNEN Wahlkampfstände in Sindelfingen, Böblingen und Ehningen unterstützte ich Tobias u.a. mit meiner Teilnahme bei der verkehrspolitischen Bustour mit Winne Hermann MdL und beim Besuch der Firma HP in Böblingen.
Auch zum Ende des Jahres standen weitere, sehr interessante Termine für mich im Wahlkreis an. So ergab sich für mich die Gelegenheit die 4Wände Messe der Kreiszeitung Böblinger Bote in Schönaich mit einem Grußwort zu eröffnen und an den Literaturtagen in Böblingen teilzunehmen. Gemeinsam mit Sven Raisch führte ich mit den Leitern der Musikschulen Böblingen und Sindelfingen Gespräche zur Landesförderung von Musikschulen.
Ein besonderes Ereignis war meine Teilnahme am 4. Böblinger „Frauenmahl“ der evangelischen Stadtkirche Böblingen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Reden.Essen.Feiern. Weil wir Freiheit haben“. Ich war eingeladen in einer Tischrede über Elisabeth von Rochlitz zu sprechen. (eine Vorfahrin der Mechthild von der Pfalz).Gemeinsam erinnerten die Teilnehmerinnen an Frauen vor 500 Jahren, die in der damaligen Zeit die Reformation unterstützt und die Gesellschaft durch ihr eigenes Engagement im Sinne evangelischer Freiheit geprägt haben.Im festlichen Ambiente des evangelischen Gemeindehauses „Feste Burg“ war dies ein außergewöhnliches Erlebnis.
Im Dezember stand einer meiner Wahlkreistage ganz im Zeichen der Digitalisierung. Gemeinsam mit Dr. Stefan Belz, unterstützte ich die Initiative von Landrat Roland Bernhard zur Gründung eines Digitalisierungszentrums (Digital Hub) im Landkreis Böblingen. Mit einem solchen Zentrum sollen kleine und mittlere Unternehmen beim Thema Digitalisierung unterstützt werden. Neben dem Herman Hollerith Lehr- und Forschungszentrum (HHZ) besuchten wir die Akademie für Datenverarbeitung (ADV) und das Softwarezentrum Böblingen/Sindelfingen e.V. mit Sitz auf der Böblinger Hulb.
Viele Themenbereiche, für die ich mich in der Landespolitik einsetzen konnte, waren auch für den Landkreis Böblingen von Bedeutung.So konnten wir GRÜNE uns Anfang des Jahres dafür stark machen, dass der Betrieb von Bürgerbussen, als Ergänzung zum ÖPNV, gefördert wird. Das Land unterstützte dabei Vereine wie z.B. den Bürgerbus in Ehningen bei der Anschaffung von barrierefreien Fahrzeugen und erstattete die Kosten für notwendige Personenbeförderungsscheine.
Auch für mehr sozialen Wohnungsbau im Land konnten wir uns einsetzen. 2017 stand die grüne- schwarze Landesregierung zu ihrer Zusage, den Wohnungsbau in Baden- Württemberg massiv zu fördern. Mit 250 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel standen in Baden Württemberg in diesem
Jahr so viele Gelder für die Förderung von sozialem Wohnungsbau zur Verfügung wie in keinem Jahr zuvor.
Mit 121 Millionen Euro unterstützte das Land Projekte der kommunalen Wasserwirtschaft und der Beseitigung von Altlasten. Insgesamt 525.792 Euro davon kamen dem Kreis Böblingen zugute. Die Zuschüsse ermöglichen zukünftige kommunale Investitionen in die Modernisierung der Wasserversorgung, die Verbesserung des Hochwasserschutzes sowie die Verbesserung der Qualität von Boden, Flüssen und Seen.
Um unsere wertvolle Kulturlandschaft langfristig erhalten zu können, haben wir GRÜNE den Naturschutz im Haushaltsjahr 2017 mit zusätzlichen finanziellen Mitteln gestärkt. Für eine professionelle Landschaftspflege und eine Vernetzung von Lebensräumen bedrohter Tier- und Pflanzenarten standen dem Land zusätzlich 500.000 Euro zur Verfügung. Von diesen zusätzlichen Mitteln profitierte auch der Landkreis Böblingen. Im Fokus stand hier insbesondere extensives Grünland wie Heuweisen und Wacholderheiden.
Auch von der Landesförderung für Naturparke konnte unser Landkreis profitieren. Das Land investierte zusätzlich, zur bestehenden Förderung, 24.475 € aus Mitteln der Glücksspirale-Lotterie Baden-Württembergs in den Naturpark Schönbuch. Unser Naturpark leistet einen wertvollen Beitrag für die Umweltbildung unserer Kinder und Jugendlichen und für den Erhalt der Tier- und Pflanzenwelt in unserer Region. Daher ist es für den Schutz der Biodiversität im Kreis von großer Bedeutung naturnahe Strukturen wie den Naturpark Schönbuch zu stärken.
Ebenfalls mit zusätzlichen Fördermitteln gestärkt werden konnte das Vogel- und Naturschutzzentrum Sindelfingen (VIZ). Die Mittel für Naturschutzzentren in freier Trägerschaft kommen Projekten in den Bereichen Bildung, Beratung und Öffentlichkeitsarbeit zugute. Die Arbeit der freien Zentren ist für den Naturschutz von unschätzbarem Wert. Ihre Angebote zeigen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, wie wichtig der Erhalt unserer Lebensgrundlagen für uns alle ist. Das Land unterstützte 2017 die Arbeit von Umwelt- und Naturschutzzentren in freier Trägerschaft mit bis zu 5.000 Euro.
Und nicht zuletzt investierte das Land in den Abbau des bestehenden Sanierungsstaus und stellte Mittel für die Sanierung von Bundes- und Landstraßen bereit.
Ich begleitete unseren Landesverkehrsminister Winfried Hermann bei der Übergabe der Förderbescheide zum Ausbau und Elektrifizierung der Schönbuchbahn. Insgesamt steuert das Land 56 Mio. Euro zur Umsetzung des derzeit größten ÖPNV-Projektes im Land Baden- Württemberg bei.
2017 hat das Land mehrere Radwege in Gemeinden des Landkreises Böblingen in sein Förderprogramm für kommunale Infrastruktur neu aufgenommen. Darunter auch die Radschnellverbindung von Böblingen/Sindelfingen nach Vaihingen. Mit dem Neu- und Ausbau des Radwegenetzes wollen wir das Rad für den Alltag attraktiver machen. Dafür brauchen wir ein möglichst lückenloses Netz gut ausgebauter Wege. Mittelfristig wollen wir erreichen, dass 20 Prozent aller Wege in Baden-Württemberg auf dem Fahrrad zurückgelegt werden.
215.000 EUR aus dem Innovationsprogramm Pflege 2017 gehen nach Sindelfingen. Gefördert wird u.a. für die Dauer von zwei Jahren das Projekt „EASE-iT“ das „Entwicklungszentrum Gut alt werden GmbH in Sindelfingen.
Für den Erhalt von Denkmälern wurden 33.270 EUR Fördermittel für zwei Projekte im Kreis Böblingen bereitgestellt.
Eine aktive Quartiersentwicklung stärkt das Zusammenleben der Generationen. Daher habe ich mich besonders gefreut, der Stadt Waldenbuch zum Erfolg beim Ideenwettbewerb zur demografischen Quartiersentwicklung gratulieren zu dürfen. Waldenbuch erhält 35.000 Euro Zuschuss für ein Nachbarschaftshaus im Zentrum des Ortsteils Kalkofe.
Ein erfülltes Jahr mit einem vielfältigen Bukett an Themen, Terminen und Gesprächen, bei denen ich tatkräftig von vielen GÜNEN Mitgliedern im Kreis unterstützt wurde. Dafür an dieser Stelle vielen herzlichen Dank.
Bedanken möchte ich mich außerdem für das von Euch entgegengebrachte Interesse an meiner Arbeit und die rege Teilnahme an meinen Veranstaltungen. Sowohl die Exkursion in den Nationalpark Schwarzwald, die Besuchergruppen im Landtag als auch der von mir angebotene Workshop „Kommunale Finanzen“ stieß auf eine rege Beteiligung.
Das neue Jahr beginnt für mich mit meiner Teilnahme an den Neujahrsempfängen in Böblingen, Sindelfingen und Holzgerlingen. Meine aktuellen Termine könnt Ihr meiner Homepage entnehmen. Für Terminanfragen wendet Ihr Euch bitte an die hier angegebenen Büroadressen in Stuttgart und Böblingen.
Für das Jahr 2018 wünsche ich Euch viel Glück und Gesundheit und verbleibe mit herzlichen Grüßen
Thekla Walker